Das geht uns alle an :

[Frogsta]

Das Monster EU macht sich breit:

 

[Ezri]

Was vom Grundgesetz ist denn von der EU ausgehebelt worden? *naivfrag*

 

[mheymann76]

Halte ich ehrlich gesagt für etwas "übertrieben"

 

[Mela]

Wer hat das Ding denn verfasst? Die Fehler hätte man noch korrigieren können...
Ich weiß im Übrigen auch nicht, worum es geht.

 

[Frogsta]

Als Anlage mal:
http://www.consilium.europa.eu/uedocs/cmsUpload/cg00014.de07.pdf

Der Vertrag von Lissabon ist das "EU Grundgesetz",
es ersetzt die einzelnen Laender Statuten.

Somit ordnet sich die Bundesrepublik Deutsch die Europaeischem Recht unter - OHNE AUSNAMHEN.

Die Richter am Bundesverfassungsgericht sind gleich Rentner, wir alle hier Ordnen uns der Krake EU unter.


ps: fuer mich heist es: gehen - ASAP !

 

[mheymann76]

Ich sags mal so, die Europäische Union ist halt einfach das Gebilde, das auch heute schon, und gestern schon, das Leben auch in Deutschland mitbestimmt.

Und es war mehr als überfällig, z.B. die qualifizierte Mehrheit bei Beschlüssen der Länder einzuführen, ansonsten ist ein Verbund aus inzwischen 27? Ländern einfach nicht mehr handlebar. Und eine gemeinsame Sicherheits- und Außenpolitik hat für Deutschland meine Meinung nach keine wirklichen Nachteile.

Und das das Grundgesetz damit tot ist, ist einfach ein bisschen Polemik würde ich meinen. Aber jeder wie er mag.

Inhaltlich orientiert sie sich an der Europäischen Menschenrechtskonvention. Sie geht damit in manchen Teilen weiter, in anderen weniger weit als vergleichbare Grundrechtskataloge, etwa im deutschen Grundgesetz. Artikel 53 der Charta legt jedoch ausdrücklich das „Günstigkeitsprinzip“ fest, wonach die Grundrechtecharta in keinem Fall eine Verschlechterung der Grundrechtslage für den Einzelnen bedeuten darf. Sofern sich also die Grundrechtecharta und andere rechtsgültige Grundrechtskataloge widersprechen, gilt grundsätzlich die für den Einzelnen bessere Regelung.

 

[Ezri]

Naja, das Bundesrecht hebelt ja auch das Länderrecht aus, darüber beschwert sich doch auch niemand

Edit: Und ich bin sicher, daß das Recht einzelner Staaten ebenfalls vom Recht auf nationaler Ebene ausgehebelt wird, also teilweise. Da hat sich seit dem Bürgerkrieg wohl auch niemand mehr drüber beschwert, oder?

 

[mheymann76]

Wir haben schon in vielen Bereichen harmonisiertes Recht, so z.B. im Umsatzsteuersystem Europaweit, da entscheidet eben letztinstanzlich der Europäische Gerichtshof, und ich kann da nix schlimmes dran finden, im gegenteil, harmonisierte Gesetze machen viele Sachen (gerade im europäischen grenzüberschreitenden Wirtschaftsverkehr) wesentlich einfacher.

Ach ja, ein netter Artikel fällt mir beim Thema EU ein:

Die Grobstruktur der USA (oder wo man vor Bush am sichersten ist) USA Erklärt

 

[Mac]

Ich habs in der Heute Sendung gesehen, das die Amerikaner in unsere Bankdaten schauen duerfen bei transatlantischen Ueberweisungen durch SWIFT. Ich hab nichts zu verbergen, allerdings mag ich auch nicht das Hinz und Kunz in meinen Sachen rumstoebert.

 

[Ezri]

Ja wie geil, vor allem der Absatz über die Sommerzeit