Den USA droht die Herabstufung der Kreditwürdigkeit durch Rating-Agenturen. Neben dem gigantischen Schuldenberg brechen auch die Steuereinnahmen ein. Das Land droht in einen Teufelskreis zu geraten.
Die Pensionsverpflichtungen der Bundesstaaten lasten auf deren Haushalt, und eine mögliche Unterfinanzierung gilt als eines der grössten langfristigen Probleme. Unklar ist, wie weitreichend die Unterfinanzierung ist. Die Schätzungen reichen von 700 Milliarden Dollar bis drei Billionen Dollar.
Dazu kommen einbrechende Steuereinnahmen. Alle US-Bundesstaaten - mit Ausnahme von Vermont - sowie viele Städte und Bezirke müssen ihr Haushaltsjahr ausgeglichen abschliessen.
Angesichts der prekären Lage vieler Staaten erwägen einige Republikaner im Kongress eine Gesetzesänderung, die den Bankrott von Bundesstaaten zulassen würde. Derzeit finanzieren sich Gemeinden vor allem über steuerfreie Anleihen, die in den USA als sichere Anlage für Privatpersonen gelten. Das Volumen dieses Marktsegmentes beläuft sich auf 2,8 Billionen Dollar.
US-Haushalt als Spielball der Parteien
Die Neuverschuldung liegt den aktuellen Planungen zufolge 2011 bei fast elf Prozent der Wirtschaftsleistung oder 1,65 Billionen Dollar. Die gesamte Verschuldung dürfte bis Mitte Mai auf 14,3 Billionen Dollar steigen und damit die gesetzlich vorgeschriebene Schuldenobergrenze erreichen. Sollte diese Grenze nicht angehoben werden, könnte das eine Staatspleite auslösen.
Dass gespart werden muss, ist allen Seiten bewusst. Umstritten zwischen Republikanern und Demokraten sind aber das Wie, Wo und Wieviel.
Während Präsident Barack Obama an den Ausgaben sparen und Steuererleichterungen für Gutverdiener auslaufen lassen will, sprechen sich die Republikaner für weitergehende Einsparungen aus, wollen aber an den Steuergutschriften festhalten. Zugleich wittern sie die Chance, die ungeliebte Gesundheitsreform doch noch zu kippen.
Renditen-Anstieg könnte Teufelskreis in Gang setzen
Die Rendite der zehnjährigen US-Staatsanleihen legte nach der Entscheidung von S&P zu. Sie liegt nun bei 3,4 Prozent und damit höher als die Zinsen für die vergleichbaren deutschen Papiere. Noch im Oktober musste die US-Regierung lediglich 2,4 Prozent zahlen.
Experten rechnen mit einem weiteren Anstieg. So sagte Pimco-Fondsmanager Bill Gross zuletzt, eine Vier vor dem Komma sei eine «rationale Erwartung», sollte die US-Notenbank den Kauf von Staatsanleihen einstellen. Mit den höheren Renditen wird die Verschuldung der USA weiter wachsen.
..apex das ja albern...
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